Tag Archives: Verbindlichkeit

I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 16.11.2006 – I ZR 257/03 – in der Belastung mit einer Verbindlichkeit einen auszugleichenden Schaden.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in unserem letzten Beitrag von heute Morgen hatten wir ein BGH-Urteil zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung zitiert, das wir Euch bisher noch nicht vorgestellt hatten. Deshalb erfolgt heute Nachmittag die Nachholung. Lest selbst das … weiterlesen

Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet unter anderem zur Belastung mit einer Verbindlichkeit als Schaden mit Urteil vom 18.1.2005 – VI ZR 73/04 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Lesaerschaft, heute wollen wir Euch zwei BGH-Urteile bekannt geben. Das erste ist eine Entscheidung des VI. Zivilsenats des BGH, damals noch unter dem Vorsitz der Frau Dr. Müller, zur Belastung mit einer Verbindlichkeit. der BGH hat ausdrücklich bestätigt, … weiterlesen

Der 8. Senat des BAG sieht in der Belastung mit einer Zahlungsverbindlichkeit einen zu ersetzenden Schaden mit Revisionsurteil vom 22.1.2009 – 8 AZR 161/08 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute stellen wir Euch – quasi als Wochenendlektüre – ein Urteil des Bundesarbeitsgericht zur Belastung mit einer Verbindlichkeit vor. Bekanntlich hatte der für Schadensersatz zuständige VI. Zivilsenat des BGH die Indizwirkung für die Erforderlichkeit nur … weiterlesen

IX. Zivilsenat des BGH nimmt einen Schaden auch dann an, wenn eine Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung einen Vermögenslosen trifft (BGH Urteil vom 10.10.1985 – IX ZR 153/84 -).

Hallo Captain-Huk-Leserschaft, heute am Sonntag stellen wir Euch, nachdem ich gestern kein Urteil einstellen konnte, erneut ein historisches – aber dafür nicht unaktuelles – Urteil des BGH zur Belastung mit einer Verbindlichkeit vor. Bekanntlich sieht der VI. Zivilsenat heutzutage hierin … weiterlesen

BGH urteilt zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung als Schaden mit Urteil vom 29.6.1972 – II ZR 123/71 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in den jüngsten Entscheidungen des VI. Zivilsenates des BGH – unter anderem auch in dem aktuellen Urteil vom 28.2.2017 – VI ZR 76/16 – unter Randnote 13 – wird immer wieder auf die vom „Geschädigten … weiterlesen