tagesschau.de „Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung.“

Quelle: tagesschau.de

Harbarth soll Verfassungsrichter werden

Stand: 09.11.2018 20:30 Uhr

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Harbarth soll neuer Vizepräsident und später Präsident des Bundesverfassungsgerichts werden. Nach übereinstimmenden Berichten haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt.

Der 46-Jährige soll in Karlsruhe als Vorsitzender des Ersten Senats Vizepräsident Ferdinand Kirchhof ablösen, der aus Altersgründen ausscheide – darauf haben sich die Fraktionsführungen von Union, SPD, Grünen und FDP geeinigt. Damit dürfte er in zwei Jahren turnusgemäß an die Spitze des Gerichts aufrücken, wenn Voßkuhles Amtszeit endet. Der Präsident des Verfassungsgerichts ist protokollarisch der fünfte Mann im Staat.

Und: fuldainfo.de

Barley begrüßt zusätzliche BGH-Richter in Leipzig und Karlsruhe

“Ein neuer Strafsenat in Leipzig und ein neuer Zivilsenat in Karlsruhe: Das stärkt nicht nur diese beiden bedeutenden Justizstandorte, sondern unseren Rechtsstaat insgesamt”, sagte Barley dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

Ich meine, mehr rechtskonforme Urteilssprüche und möglichst null an Rechtsbeugung, das macht einen Rechtsstaat aus. Vor allen Dingen bräuchte es dann immens weniger an Richtern und mitnichten neuer Senate. Oder wollen sich etwa unsere Politiker demnächst ihrem unverantwortlichen lobbyorientierten Handeln stellen?

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20 Kommentare zu tagesschau.de „Sind die Richter einmal im Amt, entscheiden sie unabhängig ohne parteipolitische Bindung.“

  1. Schäuble "Man kann nicht zulassen, dass Wahlen die Wirtschaftspolitik beeinflussen." sagt:

    Warum es keine Rolle spielt, ob überhaupt und wie viele RichterInnen, Kammern oder Senate in den Ländern der EU tätig sind?

    Wenn laut Schäuble in seiner Funktion als deutscher Finanzminister und derzeitigen Präsident des Deutschen Bundestages schon Wahlen die Wirtschaftspolitik nicht zu beeinflussen haben, wie soll dann die eine oder andere korrekte Urteilsfindung ein mehr an Rechtsstaatlichkeit innerhalb der EU herbeiführen?

    Eine weitere Anekdote illustriert, wie undemokratisch die EU, das Lieblingsprojekt der grünliberalen Meinungsmachermehrheit, tatsächlich ist: Bei dem erstem Treffen der Eurogruppe begrüßte der französische Finanzminister vorsichtig die Vorschläge von Varoufakis, wurde dann aber schnell von Schäuble zurechtgewiesen, mit dem Hinweis:

    „Man kann nicht zulassen, dass Wahlen die Wirtschaftspolitik beeinflussen.“

    Aus: Yanis Varoufakis: Die Ganze Geschichte: Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment, Verlag Antje Kunstmann, ISBN 978-3-95614-202-4.

    Siehe auch: „Deutschland ist ein Problem“ – Wie Varoufakis die EU entblößt (Teil 1)

  2. Buschtrommler sagt:

    Man braucht keine Wahlen um Wirtschaft zu beeinflussen.
    Dazu reicht effizient der richtige Lobbyismus an Schlüsselpositionen.

  3. Juri sagt:

    Ganze Rechtssysteme lassen sich doch vortrefflich manipulieren! Siehe doch was Wellner & Konsorten anGERICHTET haben.
    In welcher Bananenrepublik wir heute leben, manifestiert sich am Beispiel Berliner Flughafenbau. Da wollen die Verantwortlichen doch kurzerhand die Prüfkriterien herab setzen, damit sie ihre Genehmigungen durch bekommen! Und hinterher sagen sie dann: „War doch alles rechtens, es wurde doch genehmigt. Was wollt ihr denn von uns, wir waren dafür ja nicht verantwortlich?“
    Ein Schelm wer da an Diesel denkt. Da war doch auch alles genehmigt – oder?
    Das ist die Rendite der Wellners + Co die auf legalen Wegen, lachend ob der Dummheit der Massen, ihr Chashback in die Scheuern fahren.
    Jede Gesellschaft hat halt die Strippenzieher die sie verdient, weil sie diese halt ungestraft gewähren lässt.

    Also – Regeln und Gesetze gelten nur für den Otto Normalo.

  4. Sachverstand sagt:

    @ – Regeln und Gesetze gelten nur für den Otto Normalo.

    Gleich der „Medialen Totalverblödung“.

    Ab 1:56 – wobei, jede Sekunde ist es wert, sich den Vortrag anzuhören.

  5. virus sagt:

    Der Bundestag wählte gestern – den bisherigen Unionsfraktionsvize – Rechtsanwalt Prof. Dr. Stephan Harbarth (CDU) zum neuen Richter am Bundesverfassungsgericht. Direkt aus der Politik heraus wird er über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen entscheiden, bei deren Formulierung er zuvor mitarbeitete. Ob er auch Nachfolger des scheidenden Vizepräsidenten Ferdinand Kirchhof werden wird, darüber entscheidet der Bundesrat.

    Als Rechtsanwalt ist Prof. Dr. Stephan in der Kanzlei SZA tätig. SZA bewirbt den Schwerpunkt der Beratungstätigkeit wie folgt:

    Unser Profil

    Der Schwerpunkt unserer Beratungstätigkeit liegt auf den Bereichen Gesellschaftsrecht, M&A, Bank- und Finanzrecht, Kapitalmarktrecht, Arbeitsrecht, Kartellrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Prozessrecht, Öffentliches Recht, Steuerrecht sowie Insolvenzrecht. Zu den von uns betreuten Mandanten gehörten in den letzten Jahren 14 der 30 im DAX notierten Unternehmen. Daneben zählen zu unseren Mandaten weitere führende Industrie- und Handelsunternehmen, Banken, Versicherungen und Finanzdienstleister, große Familiengesellschaften sowie vermögende Privatpersonen.

  6. Juri sagt:

    Und wenn es der Merz schafft, dann ist es den Lobbysten gelungen einen BLACKWATER Agenten zum Bundeskanzler zu machen. Soll nachher bloß keiner sagen dass es niemand wußte.

    Ja ja – wie war das mit den Kälbern und dem Metzger?

  7. virus sagt:

    Lieber Juri,

    Frau kann und Mann auch, wenn sie wollen, nachlesen, dass Merz von Schäuble in den CDU-Vorsitz-Ring geworfen wurde und dass dessen Kandidatur eine längere Vorbereitungsphase vorausging. Was ich als Tatsache betrachte, denn Zitat Schäuble: „Man kann nicht zulassen, dass Wahlen die Wirtschaftspolitik beeinflussen.“ Die Kandidaten „AKK“ und Spahn müssen den Parteimitgliedern und den am Rechtsstaat aus Erfahrung zweifelnden Bürgern deshalb verdummender Weise Demokratie vorspielen.
    Ja, Juri, wir lassen uns verarschen und beinahe widerspruchslos enteignen, denn wo käme ein „Rechtsstaat“ hin – in den der Gesetzgeber die Bürger und die Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer ungestraft kriminalisieren – machten wir den Mund auf oder gingen gar auf die Straße.

    Wenn ich heute eines weiß, was wir hier bei und mit CH geleistet und erreicht haben, ist gut, richtig, unentbehrlich aber lange, lange nicht mehr ausreichend.
    In diesem Sinne wünsche ich allen hier ein nachdenkliches Wochenende, von dessen Ergebnis zu mindestens ich gerne hier lesen würde.

    Virus

  8. Juri sagt:

    Soweit hier bekannt, hat ein Herr Schäuble ja so ca. 100 000 – ich glaube DM? – irgenwie abhanden gekommen und nie wieder entdecken können.
    Also, alle die danach gesucht haben – auch von Amts wegen – haben reinweg gar nichts gefunden!
    War doch gut – oder?
    Fällt mir der Herr Goethe ein. „Ehrenwert bleibt stets nur der dem nichts bewiesen werden kann“…
    Übrigens – der damalige Innenminister Schäuble hatte die seinerzeit gerade neue oberste Etage des Innenministeriums in Alt-Moabit, nach Gutsherrenart und ohne Ausschreibungen, für einen Millionenbetrag nach seinem Gusto umbauen lassen. Viele Leute aus dem Ministerium wußten das, haben es klammheimlich zwar kritisiert, aber letzendlich doch gedeckt. Jedenfalls hatte sich niemanden getraut es öffentlich zu machen.
    Na ja – und Gott sei Dank verdeckt ja mittlerweile der Mantel des Vergessens solch kleine Fehltritte damit uns der edle Herr noch recht lange erhalten bleiben möge.

    Amen

  9. SV sagt:

    Lobbyist am Bundesverfassungsgericht

    „Harbarth war von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Rhein-Neckar) und von 2016 bis 2018 auch stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Noch im Juni 2018 hat der 47-jährige Jurist als CDU-Abgeordneter für die Beibehaltung dieser Sanktionen gestimmt. Und jetzt soll er als Richter in Karlsruhe die Verhandlung genau über dieses Thema führen.“

    Quelle: https://deutsch.rt.com/inland/82541-verhandlung-uber-hartz-iv-sanktionen-richter-befangen/

  10. virus sagt:

    Wollte, will BlackRock mit bzw. über Merz Deutschland übernehmen? Wer sich bisher nicht traute, sich diese Frage zu stellen oder gar zu beantworten, meine Empfehlung zur Entscheidungsfindung:

    BlackRock – Die unheimliche Macht eines Finanzkonzerns | Doku | ARTE

  11. Juri sagt:

    Virus – aber ja!
    BlackRock will auch weiterhin die BRD via Merz übernehmen, denn das mit der AKK ist ja längst noch nicht ausgemacht.
    Die Dame weiß es nur noch nicht so recht, scheint aber zu ahnen wo für sie die Reise hingehen wird und das ist mit großer Sicherheit nicht mehr das Bundeskanzleramt.
    Die gesamte CDU hat ja nichts anzubieten was zukunftsfähig wäre – weder in Sachfragen noch personell – und das Wahlvolk registriert dies zunehmend (hoffentlich).
    Daher wird auch die Implementierung des Herrn Merz für BlackRock an dieser Position nicht mehr gelingen, was aber nicht bedeutet, dass dieser Herr nun für BlackRock etwa wertlos wäre – ganz im Gegenteil. Die haben da noch Plan B/C/D…usw.

    Man wird dann halt andere Wege / Köpfe kaufen – und da bin ich mir sicher weil man es einfach kann.

  12. Juri sagt:

    Da soll nun also eine Einkommensprüfung beim „RentenGeschenk“ angesetzt werden.

    In der Praxis sieht es dann so aus, dass der Kleinrentner, obwohl über 45 Jahre gearbeitet, mit seiner 700,00 € Rente + seinem notwendigen Nebenjob, – den er ja nicht freiwillig macht, – nun knapp über der „Grenze“ liegt und demgemäß bis zum Todesfall weiter schuften darf.
    Von wegen keine Bedürftigkeitsprüfung. Der Effekt ist der gleiche und der „Kleine Mann“ mal wieder der Gelackmeierte, der auch noch für doof verkauft wird. Der darf halt – wegen der ach so hohen Kosten – weiter arbeiten bis zum geht nicht mehr.

    Wenn man das Geld, was der Herr Bescheuert, das Dobrindt und der Herr Ramsauerpeter an die Wand gekachelt haben, mal zusammen zählt, wäre das „Rentengeschenk“ voll durchfinanziert.

    Schönen Dank auch nach Berlin.

  13. virus sagt:

    Nach Black Rock wird – vorerst – auch Goldman-Sachs nicht der Deutschen Bundeskanzler

    Wer hätte das gedacht: SPD-Mitglieder entscheiden sich für Walter-Borjans und Esken.

    Kein „Weiter so“ bei der SPD – mit dem Sieg von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans brechen für Deutschlands älteste Partei bewegte Zeiten an. Offen ist, wie lange die Koalition dies überlebt.

  14. Juri sagt:

    Das ist nun aber wirklich die allerletzte Chance die die „Alte Tante“ noch hat!

    Weil – da wo SPD drauf steht muss auch SPD drin sein.

    Sonst wäre es halt wie alle anderen bisherigen Moggelpackungen. Und das hat Herr Kühnert dankenswerter Weise erst einmal verhindert. Aber wir werden ja sehen was kommt. Es wird spannend ob die SPD die schwere Krise NahlesScholz übersteht?
    Wie steht denn eigentlch die Wettquote für Ableben?

  15. virus sagt:

    Klimawandel und Negativzinsen, die größte Menschheitsverdummung aller Zeiten

    BlackRock: Unternehmen müssen „Klimaschutz“ ernst nehmen

    „Konkret zu nennen sind sie die Privatisierung der Altersvorsorge und von Wohnraum in öffentlicher Hand.“

    UND

    Ursula von der Leyen und BlackRock präsentieren ihre neue Tulpenblase

    ABER UNBEDINGT DAS:

    BlackRocks Angriff auf die Rente

    „Im Januar 2017 hatte Larry Fink vor einem voll besetzten Saal der Deutschen Börse dem aufmerksamen Publikum seine Vorstellungen von der Zukunft der Altersvorsorge in Europa erklärt. Paulo Pena und Harald Schumann vom Rechercheteam Investigate Europe dokumentierten dieses Treffen später für die Wochenzeitung der Freitag.4 In Europa und „ganz besonders in Deutschland“ seien die Bürger bei ihrer Altersvorsorge „übermäßig abhängig von den staatlichen Renten“. Die staatlichen Renten könnten allerdings „nicht mehr das Einkommen bieten, das sie für ihr längeres Leben benötigen« und die private Altersvorsorge sei »unterentwickelt“.

    Daher forderte der BlackRock-Chef die Regierungen auf, in „Zusammenarbeit mit den Unternehmen eine langfristige, ganzheitliche Strategie“ zu verfolgen. Um die Menschen zur Geldanlage in Aktienprodukte zu motivieren, sei jedoch eine gesetzlich garantierte Mindestverzinsung privater Altersvorsorgeprodukte, wie sie beispielsweise für Kapitallebensversicherung gilt, hinderlich. Derartige Garantien sollten doch besser auf wenige ganz bestimmte Produkte beschränkt werden – und dies natürlich europaweit. Lieber solle man „den europäischen Sparern (…) zuverlässige Daten und die Anleitung, wie man investiert und für die Zukunft plant“, in die Hand geben, so Fink.

    „Pünktlich zur Pressekonferenz von der Leyen in Straßburg kündigte BlackRock-Chef Larry Fink eine „erhebliche Umverteilung des Kapitals“ von der Kohlenstoffwirtschaft in sogenannte grüne Investitionen an, berichtete AP. BlackRock ist der weltweit größte Vermögensverwalter mit einem verwalteten Vermögen von unglaublichen 7 Billionen US-Dollar. In seinem regelmäßigen Brief an die heutigen CEOs schrieb Fink, dass BlackRock sofort Maßnahmen ergreift, indem es Investitionen in Kohle, die zur Stromerzeugung verwendet wird, beendet und die Kunden auffordert, ihre klimarelevanten Risiken offenzulegen. „Da die Kapitalmärkte das zukünftige Risiko vorantreiben, werden wir Änderungen in der Kapitalallokation schneller sehen als Veränderungen im Klima selbst“, schrieb Fink in dem Brief. „In naher Zukunft – und früher als erwartet – wird es eine erhebliche Neuverteilung des Kapitals geben.“ Er erklärte weiter, dass „wir am Rande einer grundlegenden Umgestaltung der Finanzen stehen.“

    Wie bekannt, Frau Nahles hatte ja mit dem Rentenstärkungsgesetz geliefert. Die Frau lacht sich jetzt schlapp über ihre naiven Genossen und das blöde Volk!!!

  16. virus sagt:

    Lebenslange Enteignung per Gesetz.

    Notfalls verpflichtend“ – Friedrich Merz will Altersvorsorge überholen

    Mit Merz betriebliche Altersvorsorge verpflichtend

    Erst am Dienstag hat Merz in einem Reuters-Fernsehinterview eine Generalüberholung der Altersvorsorge in Deutschland gefordert. Zwar sei im Jahr 2017 das Betriebsrentenrecht geändert worden. Aber dieses werde von den Unternehmen überhaupt nicht in Anspruch genommen, obwohl es eine betriebliche Altersvorsorge als reine Beitragszusage und ohne Kapitalgarantie der Arbeitgeber ermögliche.

    Ich habe mittlerweile große Sympathie dafür zu sagen: Das muss auch gesetzlich verpflichtend geregelt werden, vielleicht über allgemein verbindliche Tarifverträge“, so Merz.

    Wenn das nicht funktioniere, müsse eine „zusätzliche betriebliche Altersversorgung als Ultima ratio auch gesetzlich verpflichtend“ gemacht werden.

  17. virus sagt:

    BlackRock-März will Steuermittelt der sogenannten EU-Länder für EU-NGO – „Der EU könnte man zum Beispiel die Einnahmen aus der CO2-Besteuerung zuweisen, dann hätte sie eine eigene Steuerquelle„, so Merz.

  18. SV Wehpke sagt:

    Ich bin ja nachweislich kein Fan von Herrn Merz – aber man muss halt zugeben, dass die EU tatsächlich „eigene Einnahmen“ braucht, wenn man es mit Europa ernst meint.
    Denn nur ein einiges Europa ist alternativlos die Zukunft auf diesem Teil der Erde. Und es wird Zeit dafür weil es sonst keine Zunft mehr hat.

    Wehpke Berlin

  19. virus sagt:

    Ein Europa der versklavten Arbeitnehmer, der verarmten Rendner, des untergegangen Mittelstandes und der unkontollierten Geldverteiler – v. d.Leyen zudiensten von BlackRock – (siehe weiter oben) in die eigenen Taschen nützt nur weder der EU noch Europa.

  20. SV Wehpke sagt:

    Ein Jeder nimmt die Welt auf seine eigene Weise war. Oftmals kann beobachtet werden, dass Realitäten meist nur mariginal gewürdigt werden. Das hilft dann bestimmt auch ganz entscheidend weiter! Und zum Schluss noch die Bemerkung, dass es mir hier langsam zu blöd wird.

    Wehpke Berlin

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