Der VI. Zivilsenat des BGH verkündete am 1.6.2010 – VI ZR 316/09 – neues Restwerturteil, das jetzt veröffentlicht wurde.

Mit Urteil vom 1.6.2010 hat der VI. Zivilsenat in dem Rechtsstreit VI ZR 316/09 für Recht erkannt:

a) Der Geschädigte leistet dem Gebot zur Wirtschaftlichkeit im Allgemeinen Genüge und bewegt sich in den für die Schadensbehebung dirch § 249 Abs. 2 Satz 1 BGB gezogenen Grenzen, wenn er die Veräußerung seines beschädigten Kraftfahrzeuges zu demjenigen Preis vornimmt, den ein von ihm eingeschalteter Sachverständiger in einem Gutachten, das eine konkrete Wertermittlung erkennen lässt, als Wert auf dem allgemeinen regionalen Markt ermittelt hat.

b) Um seiner sich aus § 254 Abs. 2 Satz 1 BGB ergebenden Verpflichtung zur Geringhaltung des Schadens zu genügen, kann der Geschädigte im Einzelfall jedoch gehalten sein, von einer danach grundsätzlich  zulässigen Verwertung des Unfallfahrzeuges Abstand zu nehmen und im Rahmen des Zumutbaren andere sich ihm darbietende Verwertungsmöglichkeiten zu ergreifen.

Dieses BGH-Urteil erging ohne Beteiligung des Bundesrichters W., um einigen potentiellen Kommentatoren bereits den Wind aus den Segeln zu nehmen. Im übrigen handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung, die – so hoffe ich – demnächst im Volltext hier eingestellt wird.

Dies daher zunächst zur Vorabinformation.

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