Schlagwort-Archive: BGH

BGH, 6. Senat – AZ VI ZR 481/17 vom 29.01.2019 – keine fiktive Abrechnung bei Fahrzeugleasing

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Fiktive Abrechnung, Haftpflichtschaden, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

BGH, 6. Senat – VI ZR 274/17 – vom 17.07.2018 – Abtrittserklärung des Kfz-Sachverständigen und das Transparenzgebot gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2, Satz 1 BGB

Veröffentlicht unter Abtretung, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Richter am Bundesgerichtshof Wolfgang Wellner seit 31.03.2019 im Ruhestand

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Erfreuliches, Fiktive Abrechnung, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, Urteile Mietwagen | Verschlagwortet mit , , , , | 5 Kommentare

BGH – VI ZR 141/18 – 20.02.2019 – Kfz-Versicherer sollen Gewerbetreibende, hier Mietwagenanbietern nach Verkehrsunfällen, bei fehlenden Preisabsprachen mit den Versicherern, der Insolvenz näher bringen dürfen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Haftpflichtschaden, Kartellrecht, Mietwagenkosten, Unglaubliches, Urteile, Urteile Mietwagen | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 10 Kommentare

BGH VI ZR 40/18 vom 02.10.2018 – Mehrwertsteuernichterstattungs-Kauderwelsch zum Wohle des Haftpflichtversicherers

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Haftpflichtschaden, Mehrwertsteuer, Unglaubliches, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos, Wiederbeschaffungswert | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH IV ZR 45/16 zur Frage der Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel innerhalb der Privaten Krankenkasse

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Urteil vom 19. Dezember 2018 – IV ZR 255/17 – Bundesgerichtshof entscheidet zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung

Mal wieder verkehrte Welt am BGH. Kein PKV-Versicherer braucht unabhängige Treuhänder, sollen doch die Versicherten im Einzelfall beweisen, ob die Prämienanpassungen ausreichend im Sinne von § 203 Abs. 5 VVG begründet worden sind und ggf. ob die materiellen Voraussetzungen für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Unglaubliches, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesverfassungsgericht – Beschluss vom 23. Mai 2016 – 1 BvR 2230/15 und 1 BvR 2231/15 – Mit „ewigem“ Widerrufsrecht der verfassungswidrigen Gesetzgebung bei Direktversicherungen entgehen?

Und.  Ist auch vor dem Hintergrund gekürzter Bewertungsreserven und bis in die Tausende einbehaltener Versicherungsleistungen bei Kapitallebensversicherungen, ausgenommen Pensionskassen, der Widerruf-Joker in Betracht zu ziehen? Angesichts des Zugriffs der Krankenkassen auf ca. 20 % der Auszahlungen auf Direktversicherungen (Arbeitgeber- und … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, BVerfG-Urteile, Erfreuliches, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet erneut über die Indizwirkung nur bei bezahlter Sachverständigenkostenrechnung im Haftpflichtschadensrecht nach unverschuldetem Verkehrsunfall mit Revisionsurteil vom 5. Juni 2018 – VI ZR 171/16 – ..

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, mein Aufruf zur Mitarbeit beim Einstellen von Urteilen im Kommentar vom 22.9.2018 hat insoweit gefruchtet, als ein Mitlesender und häufig kommentierender Sachverständiger mir den Text des neuerlichen BGH-Urteils zu den Sachverständigenkosten übermittelt hat, so dass … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 20 Kommentare

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet darüber, ob ein Dieb eines Motorrollers nach Verletzungen aufgrund eines Verkehrsunfalls den Kfz-Haftpflichtversicherer des Motorrollers auf Schadensersatz in Anspruch nehmen kann (BGH Urteil vom 27.2.2018 – VI ZR 109/17 -).

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserschaft, es gibt schon Sachen, von denen man denkt, dass sie nie vom BGH entschieden werden würden. Aber dieser Fall zeigt, dass es Rechtsstreite gibt, die doch vom BGH letztinstanzlich entschieden werden. Die Bundesagentur für Arbeit klagte aus … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Personenschäden, Unglaubliches, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

VI. Zivilsenat des BGH entscheidet zur Nutzungsausfallentschädigung bei einem Motorrad, das von März bis Oktober zugelassen und das einzige Kraftfahrzeug des Geschädigten ist, mit Revisionsurteil vom 23.1.2018 – VI ZR 57/17 -.

Sehr geehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zum Beginn des Wonnemonats Mai werden bei vielen Motorradfahrern die Motorräder wieder herausgeholt. In den kommenden wärmeren Monaten kommt es naturgemäß aber auch zu mehr Motorradunfällen. So kann es auch passieren, dass ein Motorrad für … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Nutzungsausfall, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 3 Kommentare

BGH-Urteil vom 19.12.2017 – VI ZR 577/16 -: Rückstufungsschaden aus der vom Geschädigten in Anspruch genommenen Vollkaskoversicherung ist bei Mitverschulden des Geschädigten auch quotenmäßig vom Schädiger zu ersetzen.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser. nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall sind grundsätzlich vom Schädiger auch die Folgeschäden zu ersetzen. Reguliert der Schädiger nur einen Teil des von ihm angerichteten Schadens und nimmt der Geschädigte wegen des nicht regulierten Teils seine eigene … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftungsteilung, Kaskoschaden, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar