Schlagwort-Archive: Felsch

BGH IV ZR 45/16 zur Frage der Gesundheitsprüfung bei Tarifwechsel innerhalb der Privaten Krankenkasse

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Bundesrechnungshof rügt Nebentätigkeiten von Bundesrichtern – Zu viele Erle­di­gungen nebenbei?

Quelle: LTO vom 28.11.2016 Bundesrichter beschäftigen sich zu stark neben ihrer hauptberuflichen Tätigkeit. Zu diesem Ergebnis kam der Bundesrechnungshof im Rahmen einer Prüfung, die sich insbesondere mit dem Bundesgerichtshof (BGH) befasste, wie die NJW berichtet. Nach Ansicht der Bonner Prüfbehörde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Befangenheit, BGH-Urteile, Das Allerletzte!, Netzfundstücke, Unglaubliches, Wichtige Verbraucherinfos, Willkürliches | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH entscheidet in einem Sachverständigenverfahren gegen die LVM Versicherung mit Urteil vom 10.12.2014 – IV ZR 281/14 –

Sehr geehrte Leserinnen und Leser des Captain-Huk-Blogs, es geht jetzt mit meinem 2001. Beitrag weiter. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass ich mit dem damals 500. Beitrag kürzer treten wollte. Da spielte auch meine damalige gesundheitliche Situation eine … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Kaskoschaden, LVM Versicherung, Sachverständigenhonorar, Sachverständigenverfahren, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 15 Kommentare

Der IV. Zivilsenat des BGH entscheidet zu der anzurechnenden Mehrwertsteuer bei den Restwertgeboten mit Urteil vom 10. September 2014 – IV ZR 379/13 –

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, fast unbemerkt hat der Bundesgerichtshof am 10.9.2014 ein weiteres Urteil für die Schadensabrechnung bei Kraftfahrzeugschäden gefällt. Zwar erging die Entscheidung des IV. Zivilsenates des BGH im Vollkaskoschadensrecht. Die Urteilsgründe gelten aber auch gleichermaßen im Haftpflichtschadensrecht. Unterliegt der … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Kaskoschaden, Mehrwertsteuer, Restwert - Restwertbörse, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – BGH-Richter entscheiden mit Urteil – IV ZB 19/14 vom 29.06.2014 – in eigener Sache

Dieser Beitrag soll mein Unterverständnis darüber zum Ausdruck bringen, dass im Zivilprozess angerufene BGH-Richter, die dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzt sind, sich nach gängiger Rechtsprechung einer unabhängigen Prüfung durch Dritte entziehen. Ausweislich des nachfolgend eingestellten BGH-Beschlusses, werden die Verfahren nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Befangenheit, BGH-Urteile, Unglaubliches, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos, Willkürliches | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Der IV. Zivilsenat des BGH entscheidet zu einem Vollkaskoschaden, der durch eigene Fahrzeugteile entstanden ist mit Beschluss vom 15.5.2013 – IV ZR 62/12 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, hier als Wochenendlektüre geben wir Euch noch einen BGH-Beschluss zum Vollkaskoschaden bekannt. Betroffen war zwar ein landwirtschaftlicher Traktor, bei dem ein sogenanntes Ballastgewicht, das an der Front angebracht war, abgefallen war und an dem Traktor einen nicht … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Kaskoschaden, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Der IV. Zivilsenat des BGH stärkt die Rechte der Unfallopfer bei der Beauftragung der Kfz-Sachverständigen mit Urteil vom 11.1.2012 – IV ZR 251/10 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, hier nun das zweite BGH-Urteil, das kaum von der Öffentlichkeit bemerkt am 11.1.2012 von dem IV. Zivilsenat des BGH erging. Bemerkenswert und wichtig sind die unter Randziffer 15 und 16 gefassten Entscheidungsgründe. Die Kosten des Sachverständigengutachtens gehören … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Sachverständigenhonorar, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Kfz-Haftpflichtversicherer muss den Fahrer im Rahmen seiner Rechtsschutzverpflichtung von den Kosten für die Vertretung durch einen eigenen Rechtsanwalt freihalten (IV ZR 107/09 vom 15.09.2010)

Hat der Kfz-Haftpflichtversicherer im Verkehrsunfallprozess gegen den mitversicherten und mitverklagten Fahrer den Vorwurf eines versuchten Versicherungsbetrugs (Unfallmanipulation) erhoben, so muss er den Fahrer im Rahmen seiner Rechtsschutzverpflichtung von den Kosten für die Vertretung durch einen eigenen Rechtsanwalt freihalten, obwohl er … Weiterlesen

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Rechtsanwaltskosten, Rechtsschutzanfrage, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>> | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar