Schlagwort-Archive: Dr. Weber

Mit einer historischen, aber immer noch hochaktuellen, Entscheidung vom 9.7.1968 – VI ZR 14/67 – urteilte der VI. Zivilsenat des BGH zur Bedeutung des § 287 ZPO.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute streuen wir noch ein historisches BGH-Urteil zum § 287 ZPO in die aktuellen Urteile ein. Das Resümee aus den bisher veröffentlichten BGH-Urteilen über sämtliche Zivilsenate des BGH in Sachen § 287 ZPO ist eindeutig. … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Revisionsurteil vom 7.7.1970 – VI ZR 233/69 – zum § 287 ZPO.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, bis Ostern wollten wir Euch hier historische BGH-Urteile vorstellen, die auch heute noch hochaktuell sein können. So veröffentlichen wir heute auch noch ein weiteres Urteil zum § 287 ZPO. Auch nach dieser Entscheidung ist der Tatrichter wohl … Weiterlesen

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BGH entscheidet mit historischem Urteil vom 2.12.1975 – VI ZR 249/73 – zu der Schadensabwicklung nach Verkehrsunfall und zu den Rechten des Geschädigten.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, nach dem „Schrotturteil“ des AG Halle an der Saale veröffentlichen wir bis Ostern einige BGH-Urteile, die zwar schon älter sind, aber gleichwohl hochaktuell. Es handelt sich um ein historisches BGH-Urteil zur Schadensabwicklung. Zwar hat das BGH-Urteil bereits … Weiterlesen

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BGH, 19.06.1973 – VI ZR 46/72 zur Mehrwertsteuererstattung aufgrund fiktiver Abrechnung – „Wenn etwas regelmäßig nur durch Mehrwertsteuer verteuert zu erlangen ist, erhöht die Mehrwertsteuer nicht nur im Einzelfall den Preis, sondern auch den Verkehrswert.“

Das BGH-Urteil vom 19.06.1973 zeigt auf, dass im Vergleich zur aktuellen BGH-Rechtsprechung unter Beteiligung von Richter Wellner, sich seit Jahrzehnten Recht zu Unrecht verkehrt. Ab dem Kniefall des Gesetzgebers vor der Versicherer-Lobby, der da lautet: „Bei der Beschädigung einer Sache … Weiterlesen

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