Mal eine gute Nachricht – „Hammelsprung im Bundestag“

Die Linken verhindern mit dem sogenannten „Hammelsprung“ eine Änderung des Arzneimittelgesetzes zum Nachteil von Patienten und Krankenhäusern.

Zu wenig Anwesende – Bundestag bricht Sitzung ab

Bei der Bundestagssitzung am Donnerstagabend hat die Linke per Hammelsprung die Beschlussunfähigkeit feststellen lassen. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Berlin rätselt, was die Linke damit bezweckte.

Möglicherweise wollte die Linke die unmittelbar bevorstehende Abstimmung über ein umstrittenes Arzneimittelgesetz verhindern. Die schwarz-gelbe Koalition wollte damit Erleichterungen für die Pharmaindustrie durchsetzen, was von der Opposition jedoch als Wahlgeschenk zulasten von Patienten und Krankenkassen kritisiert wurde.

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