Mal eine gute Nachricht – „Hammelsprung im Bundestag“

Die Linken verhindern mit dem sogenannten „Hammelsprung“ eine Änderung des Arzneimittelgesetzes zum Nachteil von Patienten und Krankenhäusern.

Zu wenig Anwesende – Bundestag bricht Sitzung ab

Bei der Bundestagssitzung am Donnerstagabend hat die Linke per Hammelsprung die Beschlussunfähigkeit feststellen lassen. Ein ungewöhnlicher Vorgang. Berlin rätselt, was die Linke damit bezweckte.

Möglicherweise wollte die Linke die unmittelbar bevorstehende Abstimmung über ein umstrittenes Arzneimittelgesetz verhindern. Die schwarz-gelbe Koalition wollte damit Erleichterungen für die Pharmaindustrie durchsetzen, was von der Opposition jedoch als Wahlgeschenk zulasten von Patienten und Krankenkassen kritisiert wurde.

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Ein Kommentar zu Mal eine gute Nachricht – „Hammelsprung im Bundestag“

  1. RA Schepers sagt:

    Zitat aus dem Artikel der Welt:

    Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend ist. […] Gerade bei abendlichen Debatten und Abstimmungen ist es üblich, dass nur wenige Abgeordnete im Bundestag sitzen. Dass deswegen die Beschlussfähigkeit angezweifelt wird, ist jedoch die absolute Ausnahme und hat in der Regel einen politischen Hintergrund.

    Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Wenn ein Abgeordneter bei abendlichen Abstimmungen im Bundestag die Einhaltung der Geschäftsordnung einfordert, ist das die absolute Ausnahme und hat in der Regel einen politischen Hintergrund…

    Nur so am Rande: der Bundestag ist unser Gesetzgeber…

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