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Schlagwort-Archive: Bundespatentgericht
VI. Zivilsenat entscheidet mit Beschluss vom 15.3.2005 – VI ZB 74/04 – zur Befangenheit eines Sachverständigen und zur Geltendmachung des Ablehnungsantrages.
Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, ab heute veröffentlichen wir in loser Folge einige Entscheidungen des BGH sowie auch anderer Gerichte zur Befangenheit eines Sachverständigen. Wir beginnen mit einem Beschluss des VI. Zivilsenates des BGH, damals noch mit der Vorsitzenden Richterin am BGH … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Befangenheit, BGH-Urteile, Urteile
Verschlagwortet mit Befangenheitsantrag, BGH, Bundesgerichtshof, Bundespatentgericht, Diederichsen, Dr. Greiner, Dr. Müller, Greiner, Pauge, Rechtsprechung, Revision, Sachverständiger, Zoll
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