Schlagwort-Archive: Volksstimme

AG Halle – AZ 96 C 3858/15 vom 01.09.2016 – einfach nur noch unterirdisch

Zumindest jeder Stammleser von CH weiß, dass mittels einer gesetzlichen Regelung die verfassungsmäßigen Grundrechte nur unter Beachtung des Zitiergebots nach Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG  einzuschränken sind. Die Beachtung des Zitiergebots läßt das JVEG vermissen, sodass das JVEG … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Abtretung, Das Allerletzte!, Haftpflichtschaden, HUK-Coburg Versicherung, Sachverständigenhonorar, Unglaubliches, Urteile, Willkürliches | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

BGH – VI ZR 179/15 – vom 26. Januar 2016 – Schadenregulierung nach einem Parkplatzunfall unter Anwendung von § 9 Abs. 5 StVO über § 1 StVO

StVO § 1 Grundregeln (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Bagatellschaden, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Netzfundstücke, Urteile, VERSICHERUNGEN >>>>, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Ein sehr nachlässiger Anwalt – ein Tagesblatt, das einfach vor sich dahindruckt!?

Mehrwertsteuer unterliegt der sogenannten allgemeinen Schadenminderungspflicht? Immer Sonnabends ist Verkehrsrecht-Zeit. Der wöchentliche Expertentipp, diesmal gleich neben Audi und Renault: „Mehrwertsteuer bei Schaden“ Nach einem Verkehrsunfall wird die im Schadenbetrag enthaltene Mehrwertsteuer nur erstattet, wenn sie tatsächlich angefallen ist. Diese Regelung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Allgemein, BGH-Urteile, Haftpflichtschaden, Mehrwertsteuer, TV - Presse, Unglaubliches, Urteile | Verschlagwortet mit , , , , , | 2 Kommentare