Schlagwort-Archive: Aufklärungspflicht

AG Frankfurt am Main entscheidet im Rechtsstreit des Sachverständigen gegen seinen eigenen Kunden über die übliche Vergütung im Sinne des Werkvertragsrechts ( 31 C 1590/17 (74) ).

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, üblicherweise veröffentlichen wir hier Entscheidungen zu den Sachverständigenkosten im Verhältnis des Geschädigten gegen den Schädiger bzw. dessen Haftpflichtversicherer. Nachfolgend stellen wir Euch ein reines Werkvertragsurteil im Verhältnis Sachverständiger gegen den Geschädigten vor. Aus welchen Gründen der Sachverständige … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH entscheidet unter Mitwirkung des Bundesrichters Wellner am 14.3.2006 – VI ZR 279/04 – zu konkret dargelegtem Schaden im Sinn und Zweck des § 287 ZPO.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, nach den Urteilen aus Halle / Saale, Naumburg und Ansbach stellen wir Euch hier erneut ein BGH-Urteil vor. Auch dieses Mal handelt es sich um eine Revisionsentscheidung des für Schadensersatz zuständigen VI. Zivilsenates des BGH. … Weiterlesen

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Der 8. Senat des BAG sieht in der Belastung mit einer Zahlungsverbindlichkeit einen zu ersetzenden Schaden mit Revisionsurteil vom 22.1.2009 – 8 AZR 161/08 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, hier und heute stellen wir Euch – quasi als Wochenendlektüre – ein Urteil des Bundesarbeitsgericht zur Belastung mit einer Verbindlichkeit vor. Bekanntlich hatte der für Schadensersatz zuständige VI. Zivilsenat des BGH die Indizwirkung für die Erforderlichkeit nur … Weiterlesen

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AG Bergheim verurteilt beteiligte Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (26 C 539/09 vom 09.04.2010)

Mit Urteil vom 09.04.2010 (26 C 539/09) hat das Amtsgericht Bergheim die beteiligte Versicherung  zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 345,75 € zzgl. Zinsen sowie vorgerichtlicher RA-Kosten verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde, Fraunhofer wird abgelehnt. Aus den … Weiterlesen

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BGH-Pressemitteilung: Aufklärungspflicht für Gebrauchtwagenverkäufer

Gebrauchtwagenverkäufer müssen auch über nicht im Fahrzeugbrief eingetragene Halter informieren. Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofes Nr. 256/2009 Aufklärungspflicht des Verkäufers beim Autoverkauf nach Erwerb von einem unbekannten Zwischenhändler Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat … Weiterlesen

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Anmerkung zu BGH, XII ZR 117/07

Einen interessanten Hinweis erteilt der BGH dem Landgericht Lübeck: „Bei der Ermittlung des vergleichbaren örtlichen Normaltarifs ist auf die zwischen den Parteien vereinbarte Mietvertragsdauer abzustellen. Diese haben die Parteien zunächst auf ca. eine Woche angesetzt. Sie sollte aber für die … Weiterlesen

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BGH zur Aufklärungspflicht des Autovermieters über die Erstattungsfähigkeit von Unfallersatztarifen (XII ZR 125/04 vom 07.02.2007)

Mit Urteil vom 07.02.2007 (Gesch.-Nr.: XII ZR 125/04) hat sich der 12. Senat des BGH mit der Aufklärungspflicht des Autovermieters auseinandergesetzt: Zur Aufklärungspflicht des Autovermieters über die Erstattungsfähigkeit von Un­fallersatztarifen (Fortführung der Senatsurteile vom 28. Juni 2006 – XII ZR 50/04 … Weiterlesen

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