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Schlagwort-Archive: AGB
X. Zivilsenat des BGH entscheidet mit „historischem“ Urteil vom 29.11.1988 – X ZR 112/87 – zu einem Unfall auf der Rhein-Werft mit Fragen des Schadensersatzes, der Sachverständigenkosten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, nachfolgend stellen wir Euch hier ein „historisches“ BGH-Urteil zum Schadensersatz, zu den AGBs und zu den Sachverständigenkosten, das bei diversen neueren Entscheidungen schon des Öfteren zitiert wurde, vor. Zwar hat sich zwischenzeitlich die Währung geändert, aber im … Weiterlesen
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Der BGH – AZ: XI ZR 61/11 vom 8. Mai 2012 – stärkt eindrucksvoll Verbrauchern gegenüber Banken den Rücken – Revision der beklagten Sparkasse zurückgewiesen
Die (meine) Sparkasse teilt mit, dass sie aufgrund der Entscheidung des BGH vom 08.05.2012 – AZ: XI ZR 61/11 – die Nr. 18 der AGB-Sparkassen (Auslagenersatz) nicht mehr verwenden werde. Werden Kosten für Aufwendungen für im eigenen Interesse der Beklagten … Weiterlesen
Veröffentlicht unter BGH-Urteile, Erfreuliches, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos
Verschlagwortet mit AGB, Banken, Bankgebühren, BGH, Bundesgerichtshof, Dr. Ellenberger, Dr. Matthias, Geschäftsbedingungen, Maihold, Pamp, Rechtsprechung, Revision, Sparkasse, Wiechers
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(Un)soziales Netzwerk Facebook – „Freundefinder und Geschäftsbedingungen rechtswidrig“
Die halbe Weltbevölkerung ist Mitglied in sogenannten sozialen Netzwerken. Der Riese unter diesen Anbietern wird uns tagtäglich als das soziale Netzwerk Facebook verkauft. Doch wie irreführend, ich meine verdummend Bezeichnungen wie“sozial“ im Zusammenhang mit Online-Portalen daherkommen, wird einem erst wieder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Erfreuliches, Netzfundstücke, Unglaubliches, Urheberrecht, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos
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Bundesgerichtshof zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten, Urteil vom 17. Februar 2010 – VIII ZR 67/09
Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Quelle: BGH, Nr. 36/2010 Bundesgerichtshof zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten Der Bundesgerichtshof hat heute über die Frage entschieden, ob die Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen (§§ 305 ff. BGB) im Falle … Weiterlesen
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