Schlagwort-Archive: Urheberrechtsgesetz

Rettet die Restwertbörsen – zur Abwechslung mal die WOM auf „Dummenfang“ in Sachen Urheberrecht

Spätestens seit dem 29.04.2010 ist klar: Die Einstellung von Lichtbildern aus einem Sachverständigengutachten in eine Restwertbörse – ohne Zustimmung des entsprechenden Sachverständigen – ist ein Urheberrechtsverstoß (BGH I ZR 68/08). Bei Missachtung ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fällig. Dieses … Weiterlesen

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Hanseatisches OLG urteilt in einer Urheberrechtsverletzung durch die DEVK Versicherung zulasten der DEVK mit Urteil vom 3.9.2015 – 5 U 19/10 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, obwohl der I. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – klar zu den Rechten des Urhebers von Lichtbildern insbesondere auch in Kfz-Schadensgutachten entschieden hatte, kümmert das offenbar die Versicherer wenig. Nur so … Weiterlesen

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Gothaer Allgemeine Versicherung AG bezieht sich auf Urheberrecht, verletzt dieses aber selbst bei Restwertgeboten aus der Internetrestwertbörse

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, ein aufmerksamer Leser dieses Blog hat dem Autor die Kopie eines Schreibens der Gothaer Allgemeine Versicherung AG in Köln aus 2015 übersandt. Dieses Schreiben, das noch nicht einmal von einem Sachbearbeiter unterzeichnet ist, wollen wir … Weiterlesen

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Das Urheberrecht und seine Folgen – DEKRA als „Dienstleister“ der HUK Coburg Versicherung in der Restwertdefensive

Wie wohl inzwischen jedem Kfz-Sachverständigen bekannt sein dürfte (müsste), besteht bei den Lichtbildern der Sachverständigengutachten Urheberschutz gemäß UrhG. Somit ist es dem gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherer und seinen „Dienstleistern“ grundsätzlich nicht gestattet, Lichtbilder aus Sachverständigengutachten – ohne Zustimmung des jeweiligen Kfz-Sachverständigen – … Weiterlesen

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LVM Versicherung ignoriert sämtliche BGH-Urteile und kürzt die Nebenkosten des Sachverständigenhonorars rechtswidrig auf 100 Euro gemäß LG Saarbrücken, obwohl diese Entgleisung des LG Saarbrücken durch das OLG Saarbrücken und die BGH-Rechtsprechung (VI ZR 357/13 vom 22.07.2014) bereits aufgehoben wurde.

Wie wir alle wissen, ist auch die LVM-Versicherung in das rechtswidrige Schadensmanagement eingestiegen und versucht mit besonderer Aggressivität Geschädigte systematisch „übers Ohr zu hauen“. Hier ein Abrechnungsschreiben der LVM-Versicherung mit einer reichhaltigen Palette von „Rechtsbrüchen“, bei dem es einem glatt … Weiterlesen

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Das OLG Köln (AZ: 6 W 123/14 vom 25.08.2014) bestätigt LG Köln – Streitwert nach Urheberrechtsverletzung von 6.000 Euro rechtsfehlerfrei

Die Anwaltsgebühr richtet sich nach dem Streitwert eines Verfahrens. Das OLG Köln bestätigte nun den Streitwert  nach einer Urheberrechtsverletzung an einem Lichtbild von 6.000 Euro. Oberlandesgericht Köln, 6 W 123/14 Datum:                       25.08.2014 Gericht:                      Oberlandesgericht Köln Spruchkörper:           6. Zivilsenat Entscheidungsart:    … Weiterlesen

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„Pixelio“ Urheberrechtsentscheidung des LG Köln vom 30.01.2014 (14 O 427/13) zu den Lichtbildern eines „Hobbyfotografen“

Hier eine aktuelle Entscheidung aus Köln zum Thema Urheberrecht bei Verwendung eines Lichtbildes im Internet als Ergänzung zu dem BGH-Urheberrechtsurteil zu den Lichtbildern des Sachverständigengutachtens, das am 04.02.2014 hier veröffentlicht wurde. Das Urteil des LG Köln zeigt sehr deutlich den … Weiterlesen

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Neues BGH Urteil zur rechtswidrigen Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse – Teil II (I ZR 55/12 vom 20.06.2013)

Wer im Jahr 2010 gedacht oder gehofft hatte, die Sache mit dem Urheberrecht bezüglich der Lichtbilder des Sachverständigengutachtens sei mit der BGH-Entscheidung gegen die HUK Coburg Versicherung (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) ein für alle Mal „vom Tisch“, hatte sich … Weiterlesen

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Schwacke – EurotaxGlass´s International AG: Abmahnung 2. Akt

Am 21.06.2013 wurde hier im Blog über einen dreisten Abmahnversuch einer Rechtsanwaltskanzlei aus Mannheim berichtet. Grundlage der Abmahnung war die sog. Schwacke-Liste, in der die (kleine) Nutzungsausfalltabelle nach Sanden/Danner/Küppersbuch abgedruckt ist. Diese Tabelle wurde u.a. durch mehrere Sachverständige sowie Rechtsanwälte … Weiterlesen

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Rettet die Restwertbörsen – die HUK weiterhin auf „Dummenfang“ in Sachen Urheberrecht

Schon des öfteren hatten wir darüber berichtet, dass die HUK Coburg krampfhaft versucht, den Kfz-Sachverständigen die Rechte an deren Lichtbildern „auf die billige Tour“ abzujagen (s.u.). Ziel hierbei ist es, mit der Freigabe der Nutzungsrechte die Lichtbilder des Schadensgutachtens bzw. … Weiterlesen

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Schwacke – EurotaxGlass´s International AG: Vorsicht Abmahnung!

Aus gegebener Veranlassung weisen wir darauf hin, dass die Fa. EurotaxGlass´s International AG mit Sitz in der Schweiz, zu der auch die Fa. Schwacke gehört, eine Anwaltskanzlei in Mannheim beauftragt hat, Personen kostenpflichtig abzumahnen, die Material des Unternehmens auf der … Weiterlesen

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Ersatzteile müssen billiger werden – Designschutz treibt die Reparaturkosten in die Höhe

Quelle: Kfz-Betrieb vom 15.03.2013 Die sichtbaren Ersatzteile wie Kotflügel, Motorhauben, Stoßstangen, Fenster und Scheinwerfer müssen billiger werden. Dies forderten der ADAC, der Gesamtverband Autoteile-Handel (GVA), der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK), der Verbraucherzentrale Bundesverband (VBZV) und die HUK Coburg, anlässlich eines … Weiterlesen

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