Schlagwort-Archive: Pokrant

I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 16.11.2006 – I ZR 257/03 – in der Belastung mit einer Verbindlichkeit einen auszugleichenden Schaden.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in unserem letzten Beitrag von heute Morgen hatten wir ein BGH-Urteil zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung zitiert, das wir Euch bisher noch nicht vorgestellt hatten. Deshalb erfolgt heute Nachmittag die Nachholung. Lest selbst das … Weiterlesen

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Auch der I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 14.2.2008 – I ZR 135/05 – im § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterung zugunsten des Klägers.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, damit auch weiterhin unsere geneigten Leserinnen und Leser von den Entscheidungen der Zivilsenate des BGH zur Bedeutung des § 287 ZPO erfahren, stellen wir hier und heute ein weiteres Urteil des BGH zur Beweiserleichterung und … Weiterlesen

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Neues BGH Urteil zur rechtswidrigen Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse – Teil II (I ZR 55/12 vom 20.06.2013)

Wer im Jahr 2010 gedacht oder gehofft hatte, die Sache mit dem Urheberrecht bezüglich der Lichtbilder des Sachverständigengutachtens sei mit der BGH-Entscheidung gegen die HUK Coburg Versicherung (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) ein für alle Mal „vom Tisch“, hatte sich … Weiterlesen

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Der BGH zur Preisauszeichnungspflicht, AZ: I ZR 99/08, verkündet am 29. April 2010

Das nachfolgende BGH-Urteil befasst sich zwar mit unrichtiger Preisauszeichnung. Überträgt man es jedoch auf Reparaturwerkstätten, die darauf verzichten, gut sichtbar im Kundenkorridor auch den jeweiligen Versicherer-Preis anzuschlagen, bedarf es keinerlei Ausforschung von K u. L-Betrieben. BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES … Weiterlesen

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