Schlagwort-Archive: Abmahnung

Rettet die Restwertbörsen – zur Abwechslung mal die WOM auf „Dummenfang“ in Sachen Urheberrecht

Spätestens seit dem 29.04.2010 ist klar: Die Einstellung von Lichtbildern aus einem Sachverständigengutachten in eine Restwertbörse – ohne Zustimmung des entsprechenden Sachverständigen – ist ein Urheberrechtsverstoß (BGH I ZR 68/08). Bei Missachtung ist die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung fällig. Dieses … Weiterlesen

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Hanseatisches OLG urteilt in einer Urheberrechtsverletzung durch die DEVK Versicherung zulasten der DEVK mit Urteil vom 3.9.2015 – 5 U 19/10 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, obwohl der I. Zivilsenat des BGH mit Urteil vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – klar zu den Rechten des Urhebers von Lichtbildern insbesondere auch in Kfz-Schadensgutachten entschieden hatte, kümmert das offenbar die Versicherer wenig. Nur so … Weiterlesen

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OLG Naumburg entscheidet mit lesenswertem und veröffentlichungswürdigem Berufungsurteil zu den rechtswidrigen Kürzungen der Sachverständigenkosten sowie zu den geschäftsschädigenden Äußerungen der HUK-COBURG und verurteilt zur Zahlung restlicher, abgetretener Sachverständigenkosten und zur Unterlassung der geschäftsschädigenden Äußerungen gegenüber ihren HUK-Versicherten zu Lasten des Sachverständigen mit Urteil vom 25.11.2016 – 10 U 33/15 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, wieder einmal müssen wir darüber berichten, dass die HUK-COBURG mit unlauteren Mitteln versucht, ihr unliebsame Kfz-Sachverständige bei ihren Versicherten in Misskredit zu bringen. Ihr Interesse liegt einzig und allein darin, missliebige Sachverständige auszuschalten und diese … Weiterlesen

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Ausgebremst und abgeschmiert: LVM Versicherung unterliegt in einem Unterlassungsverfahren beim LG Köln zum Thema „Prozessvollmacht des Kfz-Haftpflichtversicherers“ (31 0 351/14 vom 18.12.2014)

Wer kennt sie nicht, die Schreiben einiger Versicherer, mit denen diese sich als prozessbevollmächtigt erklären, wenn man deren Versicherungsnehmer (VN) auf Zahlung rechtswidriger Kürzungen durch den Versicherer gerichtlich in Anspruch nimmt? Selbst nach entsprechenden Belehrungen durch Mahn- und/oder Zivilgerichte unter … Weiterlesen

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HUK Erstanschreiben an Geschädigte – ein Fall für das Bundeskartellamt und für Unterlassungsverfahren

Hier Teile eines aktuelles Anschreibens, das die HUK-Coburg Versicherung zur Zeit an Geschädigte versendet: Wichtige Hinweise zu Mietwagen- und Sachverständigenkosten Gerne sind wir bei der Reservierung eines Mietwagens behilflich Falls Sie einen Mietwagen benötigen, können wir Ihnen diesen schnell und … Weiterlesen

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Allianz wegen intransparenten Klauseln in Riester-Rentenpolicen abgemahnt

Es geht einmal mehr um die von der Versicherungswirtschaft nicht an die Versicherten auszahlen zu wollenden Überschußbeteiligungen (§ 153 VVG – Überschussbeteiligung). Suggerieren Vertragsklauseln den Anspruch auf Überschussbeteiligungen obwohl diese im konkreten Fall nicht gezahlt werden, liegt eine Täuschung seitens … Weiterlesen

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Neues BGH Urteil zur rechtswidrigen Einstellung der Gutachten-Lichtbilder in eine Restwertbörse – Teil II (I ZR 55/12 vom 20.06.2013)

Wer im Jahr 2010 gedacht oder gehofft hatte, die Sache mit dem Urheberrecht bezüglich der Lichtbilder des Sachverständigengutachtens sei mit der BGH-Entscheidung gegen die HUK Coburg Versicherung (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) ein für alle Mal „vom Tisch“, hatte sich … Weiterlesen

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Einstweilige Verfügung des LG Aachen gegen die SV Sparkassen Versicherung aufgrund des Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Geschäftsbetrieb des Kfz-Sachverständigen – Wettbewerbsverstoß (Az.: 9 O 245/12 vom 28.06.2012)

Wer kennt sie nicht, die Schreiben einiger KFZ-Versicherer, mit denen versucht wird, Kfz-Sachverständige, die – zu Recht – auf ihr Urheberrecht bestehen, unter Druck zu setzen, bzw. bei deren Auftraggebern zu diskreditieren. Man könne das Gutachten aufgrund eines Urheberrechtsvermerks im … Weiterlesen

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AG Köln verurteilt die Württembergische Versicherungs AG Köln zur Zahlung des Sachverständigenhonorares aus abgetretenem Recht und zur Zahlung einer Lizenzgebühr wegen rechtswidriger Veröffentlichung von 28 Lichtbildern ohne Genehmigung in der Internetrestwertbörse durch Urteil vom 10.1.2012 – 254 C 313/10 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, hier ein interessantes Urteil des AG Köln.  Streitpunkte des Rechtsstreites waren die Sachverständigenkosten, die der Haftpflichtversicherer meinte, gar nicht erstatten zu müssen, weil der Restwert unzutreffend festgestellt worden wäre, während im Schadensersatzprozess des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer … Weiterlesen

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Urheberrechtsverletzung der Gothaer Versicherung- Klageverfahren nach verweigerter Unterlassungserklärung

Auch die Gothaer Allgemeine Versicherung AG „übte“ sich vor kurzem ein wenig in der Bearbeitung einer Urheberrechtsverletzung von Sachverständigenlichtbildern. Zugegebenermaßen leider etwas „ungeschickt“, aber das bringt das Üben von Dingen (von denen man nichts versteht?) wohl so mit sich? Zu einem Schaden … Weiterlesen

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Urheberrechtsverletzung der WGV-Versicherung – Unterlassungserklärung

Auch die WGV-Versicherung hat in der Vergangenheit fleißig am großen Glücksrad der „Restwertgoldgräber“ mitgedreht und am Ende dann doch verloren. Zum einen das Ansehen, zum anderen noch etwas (Klein)Geld und möglicherweise nun auch noch das Gesicht? Auf alle Fälle aber das … Weiterlesen

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Urheberrechtsverletzung der LVM Versicherung – Unterlassungserklärung

Nachdem sich immer mehr Kfz-Sachverständige die Urheberrechtsverletzungen der Versicherer nicht mehr gefallen lassen, sind die Folgen nun nicht mehr zu übersehen. Wie beim letzten Beitrag bezüglich eines Urheberrechtsverstosses der Restwertbörse cartv.de am 08.02.2011 berichtet, hat nun auch die LVM-Versicherung außergerichtlich Unterlassung … Weiterlesen

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