Schlagwort-Archive: Abmahnung

Der I. Zivilsenat des BGH und das Urheberrecht (Urteil vom 12.5.2010 – I ZR 209/07 -).

Publiziert am 9. Februar 2011 von Willi Wacker

Der I. Zivilsenat des BGH, der nach dem Geschäftsverteilungsplan unter anderem für das Urheberrecht zuständig ist, wie wir aus dem berühmten Urheberrechtsurteil vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – ( = GRUR 2010, 623 = WRP 2010, 927 = DS … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der Fa. APE Ptacek Engineering GmbH (cartv.de) – Unterlassungserklärung

Publiziert am 8. Februar 2011 von Hans Dampf

Auch nach dem Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) werden nach wie vor Lichtbilder der Kfz-Sachverständigen – ohne Genehmigung der Rechteinhaber – in sog. Restwertbörsen eingestellt. Teilweise werden inzwischen sogar Copyrighthinweise, Logos usw. aus den Lichbildern entfernt. Versicherer und … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der Generali Versicherung – Unterlassungserklärung u. einstweilige Verfügung beim LG Hamburg (308 O 334/10 vom 15.09.2010)

Publiziert am 26. Januar 2011 von Redaktion

Am 02.12.2010 hatten wir bereits über eine Urheberrechtsverletzung der Aachen Münchener Versicherung berichtet. Nun liegt uns ein weiterer Fall aus dem Generali-Konzern vor, bei dem die Generali Versicherung AG selbst betroffen ist. In diesem Fall wollte die Generali den Sachverständigen … Weiterlesen →

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Der I. Senat des BGH urteilt unter dem AZ: I ZR 19/09 zum Anspruch einer angemessenen Beteiligung des Urhebers

Publiziert am 23. Januar 2011 von virus

§ 32 – Urheberrechtsgesetz – Angemessene Vergütung (1) 1 Der Urheber hat für die Einräumung von Nutzungsrechten und die Erlaubnis zur Werknutzung Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung. 2 Ist die Höhe der Vergütung nicht bestimmt, gilt die angemessene Vergütung als … Weiterlesen →

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AG Saarlouis entscheidet über Schadensersatz gem. § 97 UrhG nach dem Urheberrechts-Urteil des BGH [Urt. v. 9.12.2010 -26 C 1042/10 (11)-].

Publiziert am 18. Januar 2011 von Willi Wacker

Hallo Leute, meines Erachtens hat erstmals nach dem Urheberrechtsurteil des I. Zivilsenates des BGH vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – ein Instanzgericht zu dem Schadensersatzanspruch des Sachverständigen nach § 97 UrhG wegen der Verletzung seines gemäß § 72 UrhG … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der AachenMünchener Versicherung – Unterlassungserklärung

Publiziert am 2. Dezember 2010 von Redaktion

Es gibt sie noch, die aufrichtigen Kfz-Sachverständigen, die sich von Versicherern oder implodierenden Berufsverbänden nicht ins Boxhorn jagen lassen. Schon gar nicht für einen lächerlichen Betrag von EUR 2,50 / Gutachten, wie es der Geschäftsführer des BVSK bzw. die (seine?) … Weiterlesen →

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Einstweilige Verfügung des LG Hamburg gegen die Allianz Vers. wg. Verletzung des Urheberrechts (310 O 86/10 vom 04.03.2010)

Publiziert am 16. September 2010 von Hans Dampf

Mit Beschluß vom 04.03.2010 wurde es der Allianz Versicherung durch das Landgericht Hamburg (310 O 86/10) – unter Androhung eines Ordnungsgeldes bzw. Ordnungshaft – verboten, die Lichtbilder des Kfz-Sachverständigen in eine Restwertbörse (AutoOnline u.A.) einzustellen. Konkreter Verletzer war der externe „Dienstleister“ … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverletzung: Württembergische Versicherung zieht Berufung beim OLG Hamburg zurück! (5 U 101/09 vom 26.06.2010)

Publiziert am 7. Juli 2010 von Redaktion

Mit Entscheidung vom 17.07.2009 (308 O 173/09) wurde die Württembergische Versicherung AG dazu verurteilt, es zu unterlassen, die gegenständlichen Lichtbilder eines Sachverständigengutachtens öffentlich zugänglich zu machen. Über das Urteil des Langerichts Hamburg wurde am 16.12.2009 bei Captain HUK ausführlich berichtet. Die Württembergische … Weiterlesen →

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Achtung Muster für Widerrufsbelehrung wurde neu gefasst!

Publiziert am 17. März 2008 von RA Reckels

Ein m.E. wichtiger Hinweis für alle Internetnutzer, insbesondere Shopbetreiber pp. Heute wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung im Bundesgesetzblatt verkündet. Damit werden die Muster für Belehrungen noch klarer gefasst, die Unternehmer Verbraucherinnen und Verbrauchern über ihre Widerrufs- und … Weiterlesen →

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