Schlagwort-Archive: Datenbank

Schwacke – EurotaxGlass´s International AG: Abmahnung 2. Akt

Am 21.06.2013 wurde hier im Blog über einen dreisten Abmahnversuch einer Rechtsanwaltskanzlei aus Mannheim berichtet. Grundlage der Abmahnung war die sog. Schwacke-Liste, in der die (kleine) Nutzungsausfalltabelle nach Sanden/Danner/Küppersbuch abgedruckt ist. Diese Tabelle wurde u.a. durch mehrere Sachverständige sowie Rechtsanwälte … Weiterlesen

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Schwacke – EurotaxGlass´s International AG: Vorsicht Abmahnung!

Aus gegebener Veranlassung weisen wir darauf hin, dass die Fa. EurotaxGlass´s International AG mit Sitz in der Schweiz, zu der auch die Fa. Schwacke gehört, eine Anwaltskanzlei in Mannheim beauftragt hat, Personen kostenpflichtig abzumahnen, die Material des Unternehmens auf der … Weiterlesen

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Rechtsprechungsdatenbank Saarland – einseitige Darstellung der Rechtsprechung ?

Wie wir festgestellt haben, werden auf der Rechtssprechungsdatenbank Saarland (juris) wohl auch Urteile veröffentlicht, die noch nicht rechtskräftig sind. Hintergrund war die dortige Veröffentlichung des Urteils 13 S 68/10 vom 15.10.2010, das noch keine Rechtskraft erlangt hatte, obwohl die Revision gegen … Weiterlesen

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Der 1. Senat des BGH zur Verwertung von Datenbanken bzgl. der öffentlichen Wiedergabe nach UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit der Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2, AZ: I ZR 47/08 vom 25.03.2010

BUNDESGERICHTSHOF IM NAMEN DES VOLKES URTEIL I ZR 47/08 in dem Rechtsstreit Autobahnmaut UrhG § 87 Abs. 1 Satz 1; Datenbankrichtlinie Art. 7 Abs. 1 und 2; Der Begriff der öffentlichen Wiedergabe im Sinne des § 87b Abs. 1 Satz … Weiterlesen

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