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Schlagwort-Archiv: Rechtsmissbrauch
Ablehnungsgesuch wegen Besorgnis der Befangenheit – BGH-Richter entscheiden mit Urteil – IV ZB 19/14 vom 29.06.2014 – in eigener Sache
Dieser Beitrag soll mein Unterverständnis darüber zum Ausdruck bringen, dass im Zivilprozess angerufene BGH-Richter, die dem Vorwurf der Befangenheit ausgesetzt sind, sich nach gängiger Rechtsprechung einer unabhängigen Prüfung durch Dritte entziehen. Ausweislich des nachfolgend eingestellten BGH-Beschlusses, werden die Verfahren nicht … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Befangenheit, BGH-Urteile, Unglaubliches, Urteile, Wichtige Verbraucherinfos, Willkürliches
Verschlagwortet mit Ablehnung, Befangenheitsantrag, BGH, Bundesgerichtshof, Dr. Brockmöller, Felsch, Lehmann, Mayen, Rechtsmissbrauch, Rechtsprechung, Revision, Richter, Wendt
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AG Mönchengladbach verurteilt HUK-COBURG Allg. Vers.-AG zur Erstattung restlicher Sachverständigenkosten mit Urteil vom 7.1.2013 – 3 C 560/11 -.
Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, zum Wochenanfang geht es schon gut los. Wir stellen Euch ein hanebüchenes „Angemessenheitsurteil“ zum Sachverständigenhonorar aus Mönchengladbach gegen die HUK-COBURG vor. Die Fahrtkosten wurden nicht erstattet, obwohl die geschätzte Entfernung von Nettetal nach Viersen ca 15 – … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Haftpflichtschaden, HUK-Coburg Versicherung, Sachverständigenhonorar, Urteile
Verschlagwortet mit AG Mönchengladbach, Aktivlegitimation, HUK, Passivlegitimation, Rechtsmissbrauch, Rechtsprechung, Sachverständigenkosten
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