Schlagwort-Archiv: unabhängig

Die Frage nach den gebotenen Neutralitätserfordernissen des beauftragten bzw. zu beauftragenden Kfz.-Sachverständigen

Veröffentlicht am 1. März 2012 von virus

Seitens vieler Rechtsvertretungen ist es an der Tagesordnung, den Schadensersatzanspruch am Fahrzeug der Mandanten nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall auf Grundlage von  Kostenvoranschlägen bzw.  nach Versicherer/Schädiger-Feststellungen zu fordern. Vor dem Hintergrund der fehlenden Neutralität insbesonders der an Versicherer vertraglich gebundenen (Vertrauens)Werkstätten  … Weiterlesen →

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Art. 97 Abs. 1 GG Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen

Veröffentlicht am 10. Oktober 2011 von virus

„Die Unabhängigkeit der Richter (Art. 97 Abs. 1 GG) soll sichern, dass die Gerichte ihre Entscheidung allein an Gesetz und Recht ausrichten.“ Quelle: http://www.bverfg.de/entscheidungen/up20030430_1pbvu000102.html ——————————————————————————————————————- Von der (Un-)Klarheit der Gesetze: Artikel 97 Abs. 1 Grundgesetz – Unabhängig oder unterworfen ? ein Gastbeitrag von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter BGH-Urteile, BVerfG-Urteile, Haftpflichtschaden, Netzfundstücke, Wichtige Verbraucherinfos | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 7 Kommentare