Schlagwort-Archiv: Volksstimme

AG Halle – AZ 96 C 3858/15 vom 01.09.2016 – einfach nur noch unterirdisch

Veröffentlicht am 11. November 2016 von virus

Zumindest jeder Stammleser von CH weiß, dass mittels einer gesetzlichen Regelung die verfassungsmäßigen Grundrechte nur unter Beachtung des Zitiergebots nach Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG  einzuschränken sind. Die Beachtung des Zitiergebots läßt das JVEG vermissen, sodass das JVEG … Weiterlesen →

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BGH – VI ZR 179/15 – vom 26. Januar 2016 – Schadenregulierung nach einem Parkplatzunfall unter Anwendung von § 9 Abs. 5 StVO über § 1 StVO

Veröffentlicht am 29. März 2016 von SV Zimper

StVO § 1 Grundregeln (1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt … Weiterlesen →

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Ein sehr nachlässiger Anwalt – ein Tagesblatt, das einfach vor sich dahindruckt!?

Veröffentlicht am 11. April 2010 von virus

Mehrwertsteuer unterliegt der sogenannten allgemeinen Schadenminderungspflicht? Immer Sonnabends ist Verkehrsrecht-Zeit. Der wöchentliche Expertentipp, diesmal gleich neben Audi und Renault: „Mehrwertsteuer bei Schaden“ Nach einem Verkehrsunfall wird die im Schadenbetrag enthaltene Mehrwertsteuer nur erstattet, wenn sie tatsächlich angefallen ist. Diese Regelung … Weiterlesen →

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