Archiv der Kategorie: BGH-Urteile

BGH – AZ I ZR 184/15 vom 14.12.2017 – „Ver­si­cherer müssen Kunden über feh­ler­hafte Klau­seln infor­mieren“

Verbraucherschützer: Urteil legt Grundstein auch für andere Branchen Während das OLG Stuttgart als Berufungsinstanz den Anwendungsbereich des Wettbewerbsrechts für die VZ HH quasi als gesperrt ansah, entschied der BGH nun zugunsten der Verbraucherschützer. Das UKlG eröffne keine Sperrwirkung im Hinblick … Weiterlesen

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Der IX. Zivilsenat des BGH urteilt zur Sittenwidrigkeit von Honorarvereinbarungen bei Anwälten mit Urteil vom 10.11.2016 – IX ZR 119/14 –

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, jetzt hat es schon wieder fast eine Woche gedauert, ehe ich mich aus gesundheitlichen Gründen wieder melden kann. Leider werde ich auch in Zukunft hin nund wieder einige Tage pausieren müssen. Gleichwohl will ich die CH-Redaktion und … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat entscheidet erneut über die Sachverständigenkosten als ersatzfähiger Vermögensnachteil gemäß § 249 BGB und zur Abtretung und Weiterabtretung an Verrechnungsstelle mit Revisionsurteil vom 24.10.2017 – VI ZR 504/16 – .

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, mit Urteil vom 24. Oktober 2017 hat der VI. Zivilsenat des BGH erneut über die Kosten des vom Geschädigten hinzugezogenen Sachverständigen als ersatzfähigen Vermögensnachteil im Sinne des § 249 BGB entschieden. Dabei hat der VI. … Weiterlesen

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VI. Zivilsenat des BGH urteilt in einem Schadensersatzprozess über die sich am Gegenstandswert orientierenden Rechtsanwaltskosten mit Revisionsurteil vom 18.7.2017 – VI ZR 465/16 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, heute stellen wir Euch hier auch noch ein BGH-Urteil zu den Rechtsanwaltskosten bei einem Totalschaden nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall vor. Bekanntlich berechnen sich die Rechtsanwaltskosten nach dem Gegenstandswert. Dieser ist dann Grundlage für den entsprechenden … Weiterlesen

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IX. Zivilsenat des BGH sieht nach wie vor in § 287 ZPO eine Darlegungs- und Beweiserleichterungsnorm zugunsten des Klägers mit Revisionsurteil vom 13.10.2016 – IX ZR 149/15 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und Leser, obwohl der VI. Zivilsenat des BGH zu der Zeit, als der IX. Zivilsenat des BGH dieses Revisionsurteil verkündete, immer noch im Rahmen des § 287 ZPO den besonders freigestellten Tatrichter, der auch berechtigt sei, den … Weiterlesen

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I. Zivilsenat des BGH sieht mit Revisionsurteil vom 16.11.2006 – I ZR 257/03 – in der Belastung mit einer Verbindlichkeit einen auszugleichenden Schaden.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, in unserem letzten Beitrag von heute Morgen hatten wir ein BGH-Urteil zu der Belastung mit einer Zahlungsverpflichtung zitiert, das wir Euch bisher noch nicht vorgestellt hatten. Deshalb erfolgt heute Nachmittag die Nachholung. Lest selbst das … Weiterlesen

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Der III. Zivilsenat des BGH sieht nach wie vor in § 287 ZPO eine Beweiserleichterung für den Geschädigten mit Revisionsurteil vom 21.1.2016 – III ZR 171/15 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, auch heute stellen wir Euch hier ein weiteres BGH-Urteil mit Hinweis zur Beweiserleichterung für den Kläger unter Bezugnahme auf § 287 ZPO vor. In diesem Fall hatte der III. Zivilsenat am 21.1.2016 entschieden. Zu diesem Zeitpunkt hatte … Weiterlesen

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Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet mit Urteil vom 23.5.2017 – VI ZR 9/17 – im Falle einer fiktiven Ersatzbeschaffung bei einem wirtschaftlich totalbeschädigten Taxifahrzeug mit fiktiver Umrüstung (Wiederbeschaffungswert plus Umrüstkosten über 130%).

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, heute veröffentlichen wir für Euch hier noch ein BGH-Urteil zur fiktiven Schadensabrechnung bei einem Totalschaden an einem Taxifahrzeug. Strittig waren hierbei die Umbaukosten der Taxiausrüstung. Diese Umrüstkosten wurden durch den VI. Zivilsenat des BGH  – … Weiterlesen

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Der VIII. Zivilsenat des BGH sieht in § 287 ZPO nach wie vor eine Beweiserleichterung für den Gläubiger mit Revisionsurteil vom 17.12.2014 – VIII ZR 86/13 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserschaft, heute am frühen Abend stellen wir Euch zur Ergänzung für unsere Urteilsliste hier ein weiteres Urteil des BGH zur Beweiserleichterung für den Gläubiger vor. Wieder einmal sah der VIII. Zivilsenat des BGH in § 287 ZPO eine … Weiterlesen

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Auch der VIII. Zivilsenat des BGH sieht mit dem Revisionsurteil vom 17.12.2014 – VIII ZR 87/13 – in § 287 ZPO eine Beweiserleichterung für die Forderungshöhe.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zum Wochenende stellen wir Euch noch ein Urteil zur Beweiserleichterung im Sinne des § 287 ZPO vor. Zwar ging es bei der Revisionsentscheidung des VIII. Zivilsenats des BGH um eine Beweiserleichterung für den Gläubiger aus … Weiterlesen

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Der VIII. Zivilsenat des BGH sieht in § 287 ZPO mit Revisionsurteil vom 17.12.2014 – VIII ZR 88/13 – eine Beweiserleichterung für den Kläger.

Hallo verehrte Captain-Huk-leserinnen und -Leser, zum beginnenden Wochenende, der eine oder der andere ist bereits im Wochenende, stellen wir Euch hier und heute noch ein weiteres Revisions-Urteil des BGH zur Beweiserleichterung für den Gläubiger unter Hinweis auf § 287 ZPO … Weiterlesen

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Das historische Grundsatzurteil des VI. Zivilsenates des BGH zur Wertverbesserung bei Neu für Alt (BGH Revisionsurteil vom 24.3.1959 – VI ZR 90/58 -).

Hallo verehrte Captain-Huk-Leserinnen und -Leser, zum Wochenbeginn stellen wir Euch hier ein historisches Grundsatzurteil des VI. Zivilsenates des BGH aus dem Jahr 1959 zum Thema Wertverbesserung (NfA) im Rahmen des Schadensersatzprozesses vor. Zu Recht hatte der VI. Zivilsenat damals unter … Weiterlesen

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