Schlagwort-Archive: Grundrechtsverletzung

Bundesverfassungsgericht hebt im Schadensersatzprozess das Urteil des Amtsrichters des AG Euskirchen wegen Verstoßes gegen das Willkürverbot auf mit Beschluss vom 28.7.2014 – 1 BvR 1925/13 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, passend zu dem Urteil des AG Saarbrücken hat die Redaktion keine Mühen gescheut, auch den im Vorspann zum AG Saarbrücken erwähnten Beschluss des BVerfG. vom 28.7.2014 – 1 BvR 1925/13 – für Euch hier zu veröffentlichen. Zwar passt … Weiterlesen

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Der VI. Zivilsenat des BGH entscheidet zur Verletzung rechtlichen Gehörs bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen nach Verkehrsunfall mit Beschluss vom 26.3.2013 – VI ZR 329/12 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, hier nun wieder etwas ganz Anderes. Wir hatten angekündigt, in lockerer Folge Entscheidungen zur Verletzung rechtlichen Gehörs zu veröffentlichen. Nachfolgend geben wir Euch den Beschluss des VI. Zivilsenates des BGH vom 26.3.2013 bekannt. Es geht dabei zwar … Weiterlesen

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Die 3. Kammer des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts entscheidet mit Beschluss zur Frage des rechtlichen Gehörs (BVerfG Beschluss vom 27.9.2012 – 2 BvR 1874/12 – ).

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, wie bereits angekündigt, wollen wir Sie auch über Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Verletzung des rechtlichen Gehörs durch Gerichte informieren. Eine erste Entscheidung des BVerfG hatten wir Ihnen bereits bekannt gegeben. Nunmehr soll  – in lockerer Folge … Weiterlesen

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Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verletzung des rechtlichen Gehörs vom 30.5.2012 – 1 BvR 509/11 -.

Hallo verehrte Captain-Huk-Leser, nach und nach stellen wir Euch zwei  Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Thema „Verletzung des rechtlichen Gehörs“ vor. Zuerst eines zum Thema Werkvertrag und dann eines in einer Strafsache. Strafsachen sind zwar nicht unser Thema. Die  Verletzung des … Weiterlesen

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