Archiv des Monats: Februar 2011

Urheberrechtsverletzung der LVM Versicherung – Unterlassungserklärung

Veröffentlicht am 14. Februar 2011 von Hans Dampf

Nachdem sich immer mehr Kfz-Sachverständige die Urheberrechtsverletzungen der Versicherer nicht mehr gefallen lassen, sind die Folgen nun nicht mehr zu übersehen. Wie beim letzten Beitrag bezüglich eines Urheberrechtsverstosses der Restwertbörse cartv.de am 08.02.2011 berichtet, hat nun auch die LVM-Versicherung außergerichtlich Unterlassung … Weiterlesen →

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AG Nettetal verurteilt DBV-WinSelect Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten

Veröffentlicht am 12. Februar 2011 von Babelfisch

Mit Urteil vom 09.07.2010 (17 C 109/10) hat das AG Nettetal die DBV-WinSelect Versicherung  zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 271,74 € zzgl. Zinsen verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde. Aus den Entscheidungsgründen: Die zulässige Klage ist in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang begründet, im … Weiterlesen →

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Fortsetzung: „HUK-Coburg wehrt sich gegen Preisabsprachen“

Veröffentlicht am 10. Februar 2011 von virus

HUK-Coburg klagt gegen Glas-Kartell Alois Schnitzer, Leiter der Pressestelle der HUK-Coburg, bestätigte gegenüber AUTOHAUS-Schaden§manager, dass der fränkische Autoversicherer gegen den Glashersteller Asahi eine Schadenersatzklage am Landgericht Düsseldorf eingereicht hat. Die Assekuranz fordere 22 Millionen Euro von dem japanischen Autoglashersteller. „Zwischen … Weiterlesen →

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BVSK*(AUDATEX+AUTOonline)=GDV?

Veröffentlicht am 10. Februar 2011 von virus

Audatex und BVSK weiten Kooperation aus Audatex Deutschland und der Bundesverband der freiberuflichen und unabhängigen Sachverständigen für das Kraftfahrzeugwesen e.V. (BVSK) werden künftig auch im Rahmen der weiteren Produktentwicklung ihre Zusammenarbeit intensivieren und eine gemeinsame Arbeitsplattform schaffen. Dies bestätigten jetzt … Weiterlesen →

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…und noch ein Gedicht von Amtsrichter Eugen Menken – „Dat Sesterpäd“-Urteil zum Schmunzeln

Veröffentlicht am 10. Februar 2011 von Willi Wacker

Nicht Köln zum Schunkeln, sondern Urteil  zum Schmunzeln! Auf vielfachen Wunsch der Leserschaft nun zur kommenden Jecken- oder Narrenzeit (sprich: Karnevalszeit oder in südlicheren Gefilden: Faschings- oder Fastnachtszeit)  auch das bekannte Urteil des Kölner Amtsrichters Eugen Menken, das sogar in … Weiterlesen →

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AG Frankfurt am Main, Außenstelle Höchst urteilt zu den Rechtsanwaltsgebühren und deren erforderliche Höhe [Urt. v. 21.1.2011 -387 C 2679/10 (98)-].

Veröffentlicht am 10. Februar 2011 von Willi Wacker

Hallo Kolleginnen und Kollegen, mit dem nachfolgend dargestellten Urteil hat der Amtsrichter der 387. Zivilprozessabteilung des AG Frankfurt-Höchst eine 1,5 Anwaltsgebühr dann zugesprochen, wenn die Kfz-Haftpflichtversicherung nicht auf erste Anforderung hin reguliert. Dann ist nämlich der allgemeine Gebührenrahmen der 1,3 … Weiterlesen →

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Der I. Zivilsenat des BGH und das Urheberrecht (Urteil vom 12.5.2010 – I ZR 209/07 -).

Veröffentlicht am 9. Februar 2011 von Willi Wacker

Der I. Zivilsenat des BGH, der nach dem Geschäftsverteilungsplan unter anderem für das Urheberrecht zuständig ist, wie wir aus dem berühmten Urheberrechtsurteil vom 29.4.2010 – I ZR 68/08 – ( = GRUR 2010, 623 = WRP 2010, 927 = DS … Weiterlesen →

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Berufungskammer des LG Regensburg entscheidet über erforderliche Sachverständigenkosten und sieht das Gesprächsergebnis nicht als Massstab an (Urteil vom 1.2.2011 -2 S 249/10-).

Veröffentlicht am 9. Februar 2011 von Willi Wacker

Hallo Leser, nun hat erneut eine Berufungskammer des Landgerichtes Regensburg über die erforderlichen Sachverständigenkosten zu entscheiden gehabt. Das angefochtene Urteil des AG Regensburg wurde im Sinne des Klägers abgeändert. Die Berufungskammer hat das Gesprächsergebnis des BVSK mit der HUK-Coburg, der … Weiterlesen →

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AG Bonn verurteilt Zurich Versicherung zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten (111 C 67/10 vom 19.08.2010)

Veröffentlicht am 8. Februar 2011 von Babelfisch

Mit Urteil vom 19.08.2010 (111 C 67/10) hat das Amtsgericht Bonn die Zurich Versicherung  AG zur Zahlung weiterer Mietwagenkosten in Höhe von 671,73 € zzgl. Zinsen verurteilt. Das Gericht legt die Schwacke-Liste zugrunde und lehnt die Anwendung der Fraunhofer Tabelle … Weiterlesen →

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Urheberrechtsverstoß der Fa. APE Ptacek Engineering GmbH (cartv.de) – Unterlassungserklärung

Veröffentlicht am 8. Februar 2011 von Hans Dampf

Auch nach dem Urheberrechtsurteil des BGH (I ZR 68/08 vom 29.04.2010) werden nach wie vor Lichtbilder der Kfz-Sachverständigen – ohne Genehmigung der Rechteinhaber – in sog. Restwertbörsen eingestellt. Teilweise werden inzwischen sogar Copyrighthinweise, Logos usw. aus den Lichbildern entfernt. Versicherer und … Weiterlesen →

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AG Schwäbisch Gmünd entscheidet mit Urteil vom 27.1.2011 -1 C 1271/10- zu der Erforderlichkeit und zur Höhe der Rechtsanwaltskosten.

Veröffentlicht am 8. Februar 2011 von Willi Wacker

Hallo Kolleginnen und Kollegen, wir wollen nicht nur Sachverständigenkostenurteile und ähnliches hier einstellen. Auch die Anwaltskosten sollen als Rechtsverfolgungskosten berücksichtigt werden. Hier ein Urteil zu den  Rechtsanwaltskosten (Erforderlichkeit und Gebührenhöhe). Geschäftsnummer: 1 C 1271/10 Amtsgericht Schwäbisch Gmünd Im Namen des … Weiterlesen →

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AG Nürnberg spricht restliche Sachverständigenkosten und restliche Mietwagenkosten mit Urteil vom 20.1.2011 -23 C 7752/10- zu.

Veröffentlicht am 8. Februar 2011 von Willi Wacker

Nun ein Urteil des AG Nürnberg.  In dem dem Urteil zugrunde liegenden Rechtsstreit ging es um restliche Sachverständigenkosten und restliche Mietwagenkosten. Bei den Sachverständigenkosten hat das erkennende Gericht weder das Gesprächsergebnis noch die Honorarbefragung zugrunde gelegt. Der Sachverständige ist dem … Weiterlesen →

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